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   OVG Saarland, 26.11.1998 - 1 V 25/98, 1 W 15/98   

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https://dejure.org/1998,38018
OVG Saarland, 26.11.1998 - 1 V 25/98, 1 W 15/98 (https://dejure.org/1998,38018)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26.11.1998 - 1 V 25/98, 1 W 15/98 (https://dejure.org/1998,38018)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26. November 1998 - 1 V 25/98, 1 W 15/98 (https://dejure.org/1998,38018)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnungsverfahren; Aussetzung einer asylverfahrensrechtlich angedrohten Abschiebung; Beschwerde; Unterbrechung der familiären Lebensgemeinschaft; Verlobte; Kindheit ; Deutschland ; Gemeinsame Sorge; Kleinkind; Abschiebung

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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 25.08.2006 - 8 TG 1617/06

    Asylbewerber; länderübergreifender Wohnsitzwechsel; Umverteilung;

    Es ist zwar fraglich, ob die auch vom Berichterstatter des Senats mit Beschluss vom 22. August 2005 - 8 UZ 2295/04.A - geteilte Auffassung aller ausländer- und asylrechtlichen Senate des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, dass Rechtsstreitigkeiten über die Aussetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen zum Vollzug von asylverfahrensrechtlichen Abschiebungsandrohungen unabhängig von der Kompetenzzuweisung oder einer materiell-rechtlichen Grundlage im Asyl- oder Ausländerrecht als "Rechtsstreitigkeiten nach diesem Gesetz" einheitlich den verfahrensrechtlichen Sondervorschriften des Asylverfahrensgesetzes und damit dem Beschwerdeausschluss des § 80 AsylVfG unterliegen, in Ansehung der gegenteiligen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 25. September 1997 - 1 C 6/97 - NVwZ 1998 S. 299 ff. = juris) und im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Rechtsprechung uneingeschränkt aufrechterhalten bleiben kann (vgl. etwa zur Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung unter diesem Gesichtspunkt: OVG Saarl., Beschluss vom 26. November 1998 - 1 V 25/98, 1 W 15/98 -juris Rdnr. 12; Hamb. OVG, Beschluss vom 16. Februar 2005 - 4 Bs 488/04 - juris Rdnr. 5); ganz abgesehen von der Frage, ob es vorliegend überhaupt um die Vollstreckung der asylverfahrensrechtlichen Abschiebungsandrohungen gegen die Antragsteller/innen zu 1. und 3. bis 5. im Sinne der obigen Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs geht.
  • VGH Hessen, 05.03.2004 - 12 UZ 3005/03

    Beschwerdeausschluss: Androhung der Vorführung eines Asylbewerbers bei der

    1998, 75; OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.01.1998 - 3 M 111/97 - OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.1998 -17 B 402/98 - Sächs. OVG, 14.10.1998 - 3 S 526/98 -, DÖV 1999, 610; OVG Saarland, 26.11.1998 - 1 V 25/98 - und 22.10.1998 - 1 V 26/98 -) vermag der Senat auch nach erneuter Überprüfung nicht zu folgen (ebenso Marx, a.a.O., § 80 AsylVfG 6 f.; nach einer Klärung verlangend Hailbronner, a.a.O., § 80 AsylVfG Rdnr. 8 ff.) Angesichts des Gesetzeswortlauts und der Entstehungsgeschichte erscheint es dem Senat sicher, dass eine andere als die von ihm gewählte weite Auslegung dem vom Gesetzgeber in den Vordergrund gestellten Beschleunigungszweck zuwiderläuft (a.A. aufgrund einer reinen Wortauslegung König, NVwZ 2000, 268).
  • OVG Saarland, 17.07.2000 - 1 W 1/99

    Zur Genehmigung einer vorläufigen Aufenthaltsgenehmigung; Fiktion eines erlaubten

    zur Gewichtung der Unterbrechung familiärer Beziehungen gegenüber einer drohenden Abschiebung u.a. Beschlüsse des Senats vom 24.1.2000 - 1 V 1/00 und 1 W 4/00 -, vom 26.11.1998 - 1 W 15/98 - und vom 22.10.1998 - 1 V 26/98; siehe auch Beschlüsse des 9. Senats vom 25.5.1999 - 9 W 1/99 - und vom 3.7.1995 - 9 W 20/95 - vgl. ferner VGH Mannheim, Beschluß vom 5.7.1999, InfAuslR 1999, 414 und 495; OVG Münster, Beschluß vom 15.5.1999, InfAuslR 1999, 412.
  • OVG Saarland, 25.05.2000 - 9 W 1/00

    Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Untersagung der

    Die Zubilligung eines Duldungsanspruchs nach § 55 III AuslG unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 6 I GG in Fallgestaltungen der vorliegenden Art an diese Voraussetzungen zu knüpfen, entspricht auch der Rechtsprechung des Senats (Beschluß des OVG des Saarlandes vom 26.11.1998 - 1 V 25/98 (1 W 15/98) -).
  • OVG Saarland, 29.12.1999 - 9 V 18/99

    D (A), Aufenthaltsbefugnis, Aufenthaltserlaubnis, Ablehnung, Widerspruch,

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